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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.1994 - 6 A 1725/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,563
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.1994 - 6 A 1725/93 (https://dejure.org/1994,563)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.07.1994 - 6 A 1725/93 (https://dejure.org/1994,563)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Juli 1994 - 6 A 1725/93 (https://dejure.org/1994,563)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Höchstaltersgrenze; Kinderbetreuungszeiten; Hinausschiebung von Höchstaltersgrenzen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 61 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BVerwG, 25.02.2010 - 2 C 22.09

    Schadensersatzanspruch des Einstellungsbewerbers; grundrechtsgleiches Recht; …

    Bereits mit Urteil vom 6. Juli 1994 - 6 A 1725/93 - (RiA 1995, 302) hatte das Berufungsgericht festgestellt, eine für Einstellung als Beamtin nicht erforderliche Ausbildung unterbreche den von § 6 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 LVO vorausgesetzten Kausalzusammenhang zwischen Kinderbetreuung und verzögerter Einstellung.
  • BVerwG, 24.01.2011 - 2 B 2.11

    Landesbeamter; Lehrer; Einstellung; Übernahme; Probebeamtenverhältnis; …

    Unterbrechungen des Kausalzusammenhangs durch weitere, vom Verordnungsgeber nicht privilegierte Ursachen bleiben deshalb bedeutsam, da insoweit kein Grund für eine Privilegierung der betroffenen Bewerber besteht (…zu früheren Normfassungen vgl. Urteile vom 25. Februar 2010 - BVerwG 2 C 22.09 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 45, Rn. 28, vom 20. Januar 2000 - BVerwG 2 C 13.99 - Buchholz 237.7 § 15 NWLBG Nr. 4, und vom 18. Juni 1998 - BVerwG 2 C 6.98 - Buchholz 237.7 § 15 NWLBG Nr. 3; OVG NRW, Urteil vom 6. Juli 1994 - 6 A 1725/93 -, ZBR 1995, 202, und vom 13. Dezember 2007 - 6 A 2173/05 - ZBR 2008, 384).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2000 - 6 A 3627/00

    Voraussetzungen des Vorliegens des Anspruchs einer im Angestelltenverhältnis …

    Förderungsfähig im Sinne des Urteils des OVG NRW vom 6. Juli 1994 - 6 A 1725/93 - sei ein Einstellungsantrag nur dann, wenn er form- und fristgerecht mit allen für eine Förderung relevanten Unterlagen gestellt werde.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 6. Juli 1994 - 6 A 1725/93 -, Zeitschrift für Beamtenrecht 1995, 202 = Recht im Amt 1995, 302.

    Der Beklagte hat auch nicht dargelegt, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts von den in dem Antrag auf Zulassung der Berufung angeführten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Februar 1996 - 2 B 9.96 - und des OVG NRW vom 6. Juli 1994 - 6 A 1725/93 - im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO abweicht.

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.05.1994 - 5 UF 273/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,4236
OLG Hamm, 11.05.1994 - 5 UF 273/93 (https://dejure.org/1994,4236)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.05.1994 - 5 UF 273/93 (https://dejure.org/1994,4236)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. Mai 1994 - 5 UF 273/93 (https://dejure.org/1994,4236)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVersG § 81c; EheG § 58 Abs. 1
    Nachehelicher Unterhaltsanspruch - Witwenrente - Anspruchsübergang auf Versorgungsamt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Scheidung auf Verschuldensbasis; Unterhaltsanspruch der Ehefrau ; Differenzierungsmethode; Witwenrente ; Eigenes Einkommen; Versorgungsamt

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 578
  • FamRZ 1995, 61
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Celle, 11.02.1987 - 18 UF 8/86
    Auszug aus OLG Hamm, 11.05.1994 - 5 UF 273/93
    Außerdem müsse der Spitzen betrag der Witwenrente über dem geltend gemachten Unterhalt von 500, 00 DM auf das Einkommen der Klägerin angerechnet werden, wie es in der Literatur in einem Aufsatz von Dieckmann, FamRZ 87, 391 vertreten werde.

    Davon ist die von Diekmann - FamRZ 1987, 391 - vertretene Auffassung nicht gedeckt.

  • BGH, 30.01.1985 - IVb ZR 63/83

    Rechtskraft eines Abänderungsurteils

    Auszug aus OLG Hamm, 11.05.1994 - 5 UF 273/93
    In einem solchen Fall reicht die Rechtskraft nicht über den Zeitpunkt der Entscheidung in die Zukunft hinaus (vgl. BGH, NJW 1985, 1345 ).
  • OLG Saarbrücken, 23.07.1998 - 6 UF 6/98
    Die wiederauflebende Witwenrente ist nämlich unterhaltsrechtlich als subsidiär zu behandeln, da ggf. ein von dem geschiedenen Ehemann zu zahlender Unterhalt gemäß § 90 Abs. 1 SGB VI hierauf voll angerechnet würde (vgl. hierzu: BSG, NJWE-FER 1998, 166 ; BGH, NJW 1979, 815 [= FamRZ 1979, 211]; FamRZ 1979, 470; OLG Düsseldorf, FamRZ 1996, 947 ; OLG Hamm, FamRZ 1995, 61, 62; FamRZ 1987, 597, 598; LSG Niedersachsen, NJW-RR 1993, 326;… Schwab/Borth, Handbuch des Scheidungsrechts, 3. Aufl., IV, Rz. 415;… Wendl/Haußleiter, Unterhaltsrecht, 4. Aufl., § 1, Rz. 385;… Stollenwerk in Rahm/Künkel, Handbuch des Familiengerichtsverfahrens, 4. Aufl., IV, Rz. 517).
  • LSG Bayern, 15.12.2004 - L 1 RA 250/02

    Anspruch des Klägers auf Zahlung seiner Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ohne …

    Das von ihnen unter falscher Sachverhaltsdarstellung zitierte Urteil des OLG Hamm vom 11.05.1994 Az. 5 UF 273/93 betraf das Zusammentreffen einer wiederaufgelebten Witwenrente nach dem ersten Ehemann mit einem Unterhaltsanspruch gegen den zweiten Ehemann und hat keinen erkennbaren Bezug zur Problematik des § 1586a BGB.
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 30.12.1994 - 15 UF 295/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,6991
OLG Stuttgart, 30.12.1994 - 15 UF 295/94 (https://dejure.org/1994,6991)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 30.12.1994 - 15 UF 295/94 (https://dejure.org/1994,6991)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 30. Dezember 1994 - 15 UF 295/94 (https://dejure.org/1994,6991)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unzulässigkeit; Ehekonflikt; Vermögensrechtliche Folgen; Aufhebungsklage; Rechtswirkungen; Nichtigkeitsklage; Rechtsstreitigkeiten; Rechtsunsicherheit; Grundsatz der Einheitlichkeit

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 1564; EheG § 24 § 35 § 37
    Eheaufhebungsklage nach Ehescheidung

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 61
  • FamRZ 1995, 618
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 10.07.1996 - XII ZR 49/95

    Behandlung einer Eheaufhebungsklage

    Die Berufung des Klägers gegen dieses Urteil hatte keinen Erfolg (Berufungsurteil veröffentlicht in FamRZ 1995, 618).
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